Die alarmierende Zunahme von Hassdelikten im Internet: Kritik an staatlichen Meldestellen In Deutschland nehmen die Fälle von Hassdelikten im Internet zu einem beispiellosen Ausmaß zu. Bund und Länder melden Rekordzahlen, während staatliche Meldestellen, die gegen Online-Hass vorgehen sollen, zunehmend in die Kritik geraten. Diese Entwicklungen werfen fundamentale Fragen zur Meinungsfreiheit und zum Rechtsstaat auf. Im […]

Bundeskanzler Merz in Israel: Heikler Antrittsbesuch und die Zukunft der deutsch-israelischen Beziehungen Der frisch gewählte Bundeskanzler Friedrich Merz begibt sich zu seinem ersten offiziellen Auslandsbesuch nach Israel. Dieser Trip gilt als besonders sensibel, da er inmitten eines hochpolitischen Klimas stattfindet. Geplant sind unter anderem Gespräche mit Premierminister Benjamin Netanjahu sowie ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad […]

Christoph Lemmer warnt: Bewusstsein für Freiheit der Meinungsäußerung in Deutschland verloren gegangen Der Journalist Christoph Lemmer hat in einem aktuellen Beitrag eine alarmierende Entwicklung in Deutschland thematisiert: Das Bewusstsein für Freiheit der Meinungsäußerung schwindet zunehmend. In einem Video-Interview bei Die Welt (https://www.welt.de/politik/deutschland/video6933e719074aff607681131d/christoph-lemmer-bewusstsein-fuer-freiheit-ist-verloren-gegangen.html) fordert er eine grundlegende Neubewertung von Institutionen, die Meinungen überwachen und unterdrücken. Lemmer […]

Familie Lübcke kritisiert Gedenkaktion linker Aktivisten: Kontroverse um „Walter Lübcke Memorial“ in Berlin Die Ermordung des CDU-Politikers Walter Lübcke im Jahr 2019 durch einen Rechtsextremisten hat Deutschland nachhaltig erschüttert. Nun sorgt eine Gedenkveranstaltung linker Aktivisten für hitzige Debatten. Vor der CDU-Bundeszentrale in Berlin errichteten sie ein Walter Lübcke Memorial, das von der Familie des Opfers […]