Kampf um den Donbass: Einfluss von Propaganda auf den Ukraine-Konflikt

Warnung: Justizunabhängigkeit in Deutschland durch AfD bedroht

Warnung vor rechten Angriffen: Die Unabhängigkeit der Justiz in Deutschland gefährdet Die Unabhängigkeit der Justiz in Deutschland steht vor ernsthaften Bedrohungen durch rechte Angriffe und strategische Einflussnahmen. Ein aktuelles Projekt des Verfassungsblogs beleuchtet, wie autoritäre Kräfte das Justizsystem systematisch schwächen. Insbesondere die AfD wird als Hauptakteurin identifiziert, die durch politische Blockaden und gezielte Ernennungen die […]

Markus Frohnmaier: AfD im Umbruch – Gefahr für Demokratie und Menschenrechte

Markus Frohnmaier: AfD-Politiker ausgezeichnet in New York – Skandalöse Nähe zu US-Rechten Die AfD rückt international in den Fokus: Markus Frohnmaier, stellvertretender Vorsitzender der rechtsextremen Partei und Bundestagsabgeordneter, wird am 13. Dezember beim jährlichen Gala-Abend des New York Young Republican Club geehrt. Dieses Ereignis unterstreicht eine wachsende Allianz zwischen der AfD und amerikanischen Republikanern, die […]

Markus Frohnmaier: AfD und die Gefahr transatlantischer Allianzen

Markus Frohnmaier von der AfD in New York ausgezeichnet: Kontroverse um transatlantische rechtsextreme Allianzen Die Auszeichnung des AfD-Politikers Markus Frohnmaier durch den New York Young Republican Club sorgt für Aufsehen. Am 13. Dezember 2023 findet das jährliche Gala-Event statt, bei dem der stellvertretende Vorsitzende der AfD und Bundestagsabgeordnete geehrt werden soll. Dieses Ereignis unterstreicht eine […]

EU stoppt Import von russischem Erdgas: Eine Wende in der Energiepolitik

EU stellt Import von russischem Erdgas bis Ende 2027 ein: Sanktionen und Energiepolitik im Fokus Die Europäische Union hat einen wegweisenden Beschluss gefasst: Bis Ende 2027 soll der Import von russischem Erdgas komplett eingestellt werden. Diese Maßnahme ist eine direkte Reaktion auf den Krieg in der Ukraine und zielt darauf ab, Russland finanziell unter Druck […]

Sabine Zimmermanns Abschiedsrede: Kritik an der politischen Kultur

Sabine Zimmermanns Abschiedsrede im sächsischen Landtag: Kritik an Verlust der Streitkultur In ihrer Abschiedsrede im sächsischen Landtag hat die Politikerin Sabine Zimmermann von der Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) die aktuelle politische Kultur in Deutschland scharf kritisiert. Sie beklagte einen Verlust echter Streitkultur und warf etablierten Parteien vor, sich zu sehr auf Ideologien und Schlagworte zu […]