Ahmad Mansour kritisiert Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit: Debatte um Antisemitismus und Islamismus entbrannt Der palästinensisch-israelische Autor und Islamismus-Kritiker Ahmad Mansour hat am Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit für Aufsehen gesorgt. In einer scharfen Kritik warf er vor, dass gerade in Zeiten, in denen Juden von Islamisten angegriffen werden, ein solcher Gedenktag nicht zielführend sei. Diese Aussagen haben eine […]

AfD erzielt Teilerfolg vor Gericht gegen Thüringer Verfassungsschutzchef Kramer Das Verwaltungsgericht Erfurt hat kürzlich einen wichtigen Teilerfolg für den Thüringer AfD-Landesverband verkündet. Gegen den Thüringer Verfassungsschutzchef Dirk Kramer konnte die AfD durchsetzen, dass sie nicht als „gesichert verfassungsfeindlich“ eingestuft werden darf. Dennoch bleibt der Verfassungsschutz berechtigt, den Landesverband als Verdachtsfall weiterhin zu beobachten. Dieses Urteil […]

AfD-Teilerfolg vor Gericht gegen Thüringer Verfassungsschutz: Gefahr für die Demokratie? Das Urteil im Überblick Die AfD in Thüringen hat vor dem Verwaltungsgericht Erfurt einen Teilerfolg gegen den Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, erzielt. Das Gericht erklärte Teile einer Stellungnahme Kramers für rechtswidrig, in der er die AfD als gesichert rechtsextremistisch bezeichnet hatte. Konkret […]

AfD-Teilerfolg vor Gericht: Verfassungsschutzchef Kramer unter Druck – Gefahr für die Demokratie? Die AfD in Thüringen hat kürzlich einen Teilerfolg vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Jena erzielt. Gegen den Verfassungsschutzchef Thüringen Dirk Kramer klagte die Partei wegen ihrer Einstufung als gesichert rechtsextremistischer Verdachtsfall. Dieses Urteil wirft wichtige Fragen zur Bewertung extremistischer Tendenzen in der Politik auf […]