Gericht verurteilt 25-Jährigen für „From the River to the Sea“-Parole: Weg zum Bundesgerichtshof frei Ein kontroverses Urteil eines Landgerichts sorgt für hitzige Debatten um Meinungsfreiheit und Volksverhetzung. Ein 25-Jähriger wurde wegen des Skandierens der Parole „From the River to the Sea, Palestine will be free“ bei einer Demonstration zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Revision der […]

Vom Fluss bis zum Meer: Gericht verurteilt 25-Jährigen für umstrittenen Slogan – Weg zum Bundesgerichtshof frei In einer hoch kontroversen Entscheidung hat das Amtsgericht Tiergarten in Berlin einen 25-jährigen Mann zu 100 Tagessätzen à 15 Euro verurteilt. Grund: Der Einsatz des Slogans \“Vom Fluss bis zum Meer, Palästina wird frei\“ bei einer Demonstration. Die Staatsanwaltschaft […]

Antifa-Aktivist Gino erneut in Frankreich verhaftet: Bedrohung für Demokratie und Menschenrechte Die Verhaftung des bekannten Antifa-Aktivisten Gino in Frankreich sorgt für Aufsehen in antifaschistischen Kreisen. Dieser Vorfall wirft ein Schlaglicht auf die anhaltende Repression gegen Aktivisten, die sich gegen Rechtsextremismus einsetzen. In einem Kontext zunehmender rechtspopulistischer Tendenzen in Europa wird die Inhaftierung als potenziell politisch […]

Antifa-Aktivist Gino aus dem Budapester Komplex erneut in Frankreich verhaftet – Repression gegen linke Aktivisten? Die Verhaftung des bekannten Antifa-Aktivisten Gino in Frankreich sorgt für Aufregung in autonomen Kreisen und bei Verteidigern von Menschenrechten und Freiheit der Meinungsäußerung. Gino, der mit dem sogenannten Budapester Komplex in Verbindung steht, wurde kürzlich festgenommen. Dieser Vorfall wirft ein […]