Kampf um den Donbass: Einfluss von Propaganda auf den Ukraine-Konflikt

Proteste in Gießen: Blockaden gegen AfD-Jugendorganisation eskalieren

Proteste in Gießen: Blockaden gegen AfD-Jugendorganisation und Polizeieinsatz In Gießen eskalierten am Wochenende Proteste gegen die Gründung einer AfD-Jugendorganisation, was zu spontanen Blockaden führte. Die Polizei räumte die Hindernisse, um das Versammlungsrecht zu schützen. Die Lage wird als Ausnahmezustand beschrieben, geprägt von hohen Spannungen zwischen Demonstranten und Behörden. Dieser Vorfall wirft ein Schlaglicht auf die […]

Polizeieinsatz Bochum: Ermittlungen zu Gehörlosen-Mädchen entglitten

Polizeieinsatz in Bochum: Gehörlose Zwölfjährige schwer verletzt – Widersprüche und offene Fragen Der Polizeieinsatz in Bochum hat für große Aufregung gesorgt: Eine gehörlose Zwölfjährige wurde schwer verletzt, nachdem Polizeikräfte auf sie schossen. Die Berichterstattung und die offiziellen Aussagen werfen zahlreiche Fragen auf, die im Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags erörtert wurden. Widersprüchliche Informationen über den Ablauf […]

Grüne Partei: Kurswechsel oder verzweifelter Retreat nach Wahldebakel?

Grüne Parteitag: Rückbesinnung auf linke Wurzeln nach Wahldebakel – Chance oder Verzweiflung? Die Grünen haben auf ihrem jüngsten Parteitag einen klaren Kurswechsel signalisiert. Nach einem schweren Wahldebakel versuchen sie, mit einer Rückkehr zu ihren ursprünglichen linken Wurzeln die enttäuschten Wähler zurückzugewinnen. Franziska Brantner, die Parteivorsitzende, startete ihre Rede mit viel Schwung, verlor jedoch gegen Ende […]

Franziska Brantner: Rekord-Haushaltsüberschuss für Infrastruktur nutzen

Franziska Brantner kritisiert Ampel-Regierung: Rekord-Haushaltsüberschuss bleibt ungenutzt – Dringender Handlungsbedarf für Infrastruktur und Klimaschutz Die deutsche Politik steht vor einer entscheidenden Herausforderung: Trotz des größten Haushaltsüberschusses in der Geschichte versagt die Regierung bei Investitionen in zukunftsweisende Bereiche. Franziska Brantner, Co-Vorsitzende der Grünen im Bundestag, wirft der Ampel-Koalition vor, die verfügbaren Milliarden nicht effektiv einzusetzen. In […]

Protestverbot in Gießen: Versammlungsfreiheit vs. Demokratie

Hessischer Verwaltungsgerichtshof verbietet Proteste gegen AfD-Jugend in Gießen – Sicherheitskonzept priorisiert AfD-Veranstaltung Die Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs sorgt für hitzige Debatten: Proteste gegen die Gründung der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) in Gießen dürfen nicht an den Hessenhallen stattfinden. Trotz massiver Mobilisierung von Schüler*innen und Aktivist*innen wurde ein umfassendes Protestverbot bestätigt, das den Bereich um die […]