Selenskyj in London: Friedensgespräche und Reservemobilisierung in der Ukraine Präsident Wolodymyr Selenskyj hat London besucht, um internationale Unterstützung für Friedensgespräche im Ukraine-Krieg zu suchen. Parallel dazu mobilisiert die Ukraine Reserven an der Front, um den Druck auf russische Truppen aufrechtzuerhalten. Diese Entwicklungen spiegeln die angespannte Lage wider, geprägt von Misstrauen aus dem Kreml und der […]

Kontroverse Palästina-Demonstrationen in Berlin: Zwischen Empörung und Freiheit der Meinungsäußerung In den Straßen Berlins kam es kürzlich zu Demonstrationen, die für erhebliche öffentliche Kontroversen sorgten. Protestierende skandierten anti-israelische Slogans und riefen Parolen wie „Allahu akbar“, was zu Vorwürfen geführt hat, dass hier Terrorismus verherrlicht werde. Die Ereignisse wurden in Medienberichten als „Schande für Deutschland“ tituliert […]

„Islamistische Bedrohung war nie weg“ – Israelfeindliche Parolen auf Palästina-Demo in Berlin Bei einer Palästina-Demonstration in Berlin sind kürzlich wiederholt israelfeindliche Parolen und islamistische Slogans gerufen worden. Diese Vorfälle werfen ein Schlaglicht auf die anhaltende Auseinandersetzung mit Extremismus in Deutschland. Sinan Seelen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, warnte eindringlich: „Die islamistische Bedrohung war nie weg.“ […]

Friedrich Merz und die Verfolgung von Beleidigungen: Bedrohung für die Meinungsfreiheit in Deutschland? Der Bundeskanzler Friedrich Merz steht im Zentrum einer hitzigen Debatte um die strafrechtliche Verfolgung von Beleidigungen gegen ihn. Seit seinem Amtsantritt im Mai 2025 wurden über 140 Anzeigen wegen solcher Äußerungen erstattet, darunter derbe Beschimpfungen wie „Arschloch“. Diese Praxis wirft Fragen zur […]