Beleidigungen gegen Friedrich Merz: Über 140 Klagen und die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland Friedrich Merz, der deutsche Bundeskanzler, steht im Zentrum einer Flut von Verleumdungsklagen wegen Beleidigungen, die ihm vor allem online zugefügt werden. Seit seinem Amtsantritt wurden über 140 solcher Fälle gemeldet. Diese Entwicklungen werfen ein Schlaglicht auf die rechtlichen Rahmenbedingungen für Beleidigungen […]

Friedrich Merz in Israel: Kanzler betont deutsche Verantwortung für Sicherheit und Shoah-Erinnerung Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei seinem ersten offiziellen Antrittsbesuch in Israel die historische Verantwortung Deutschlands hervorgehoben. In der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem gedachte er der sechs Millionen ermordeten Juden und versprach, die Erinnerung an die Shoah aktiv lebendig zu halten. […]

Rainer Wendt kritisiert Berliner Regierung scharf: Feuerwerkverbot an Silvester scheitert an Dysfunktionalität Die Debatte um das Feuerwerkverbot an Silvester in Berlin gewinnt an Schärfe. Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), hat die Berliner Landesregierung als dysfunktional bezeichnet und massive Zweifel an der Durchsetzbarkeit neuer Restriktionen geäußert. In einem Interview mit Die Welt (Link zur […]

Kanzler Merz besucht Yad Vashem: Gedenken an die Shoah im Fokus Der frisch gewählte Bundeskanzler Friedrich Merz hat auf seiner ersten Auslandsreise Israel besucht und dabei die Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem aufgesucht. Dieser Schritt unterstreicht die enge Verbindung Deutschlands zur Erinnerungskultur des Holocausts. In seinem Gastbucheintrag betonte Merz: „Wir werden die Erinnerung an das […]