„Gipfel der Absurdität“: Boris Palmer entrüstet über Datenschutz-Bürokratie in Tübingen Die Stadt Tübingen steckt in einem absurden Datenschutzstreit, der Oberbürgermeister Boris Palmer zur Weißglut bringt. Ein Bürger hat sich über eine öffentliche Gratulation zu seinem Jubiläum im Amtsblatt beschwert, was nun zu einem Verfahren der Datenschutzbehörde führt. Palmer sieht darin den Gipfel der Absurdität und […]

EU-Beitritt der Türkei: 38 Jahre Wartezeit und offene Fragen zu Menschenrechten Die Türkei wartet seit 38 Jahren auf ihren Beitritt zur Europäischen Union. Seit dem Assoziierungsabkommen von 1963 und dem offiziellen Beitrittsantrag 1987 stocken die Verhandlungen. Nur 16 von 35 Beitrittskapiteln wurden eröffnet, eines abgeschlossen. Neuere Gespräche zwischen Deutschland und der Türkei wecken Hoffnung auf […]

Arrow 3: Die Bundeswehr rüstet mit neuem Raketenabwehrsystem auf – Fakten und kritische Analyse Die Bundeswehr hat kürzlich das hochmoderne Raketenabwehrsystem Arrow 3 in Brandenburg in Dienst gestellt. Dieses System, das speziell für die Abwehr ballistischer Raketen entwickelt wurde, markiert einen Meilenstein in der deutschen Luftverteidigung. Es kann Bedrohungen, einschließlich solcher mit Nuklearsprengköpfen, außerhalb der […]

Friedrich Merz plant Nutzung eingefrorenen russischen Vermögens für Ukraine – Moskau droht mit härtesten Reaktionen Die Debatte um die Nutzung eingefrorenen russischen Staatsvermögens zur Unterstützung der Ukraine gewinnt an Schärfe. Bundeskanzler Friedrich Merz hat angekündigt, dass er seine Reisepläne ändert und nach Belgien reist, um in Brüssel Gespräche über die Freigabe dieser Gelder zu führen. […]