Ukrainer und Friedensverhandlungen: Kompromissbereitschaft wächst unter Trumps Druck Im laufenden Konflikt zwischen der Ukraine und Russland zeichnet sich eine bemerkenswerte Wende ab. Die ukrainische Armeeführung und weite Teile der Bevölkerung zeigen eine veränderte Haltung gegenüber Friedensverhandlungen. Angesichts des starken Drucks von US-Präsident Donald Trump, der ein schnelles Ende des Krieges fordert, sind viele Ukrainer bereit, […]

Mark Rutte warnt vor russischer Kriegsgefahr: NATO und Merz fordern Aufrüstung – Analyse und Kritik In Berlin haben Bundeskanzler Friedrich Merz und NATO-Generalsekretär Mark Rutte kürzlich vor einer eskalierten Bedrohung durch Russland gewarnt. Im Fokus steht der anhaltende Krieg in der Ukraine, der laut Rutte nicht isoliert bleiben werde. Die beiden Politiker riefen zu massiven […]

Görlitzer Kreistag verbietet Werbung für Bundeswehr und Rüstung: AfD-Chef Tino Chrupalla gibt entscheidende Ja-Stimme In einer bemerkenswerten Entscheidung hat der Görlitzer Kreistag einen Antrag verabschiedet, der Werbung für Militärdienst und Rüstungsprodukte in öffentlichen Einrichtungen des Landkreises verbietet. Dieser Beschluss, eingebracht von einem ungewöhnlichen Bündnis aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), den Freien Wählern und einer […]

Hessischer Landtag führt Verfassungstreue-Überprüfung für Abgeordnetenmitarbeiter ein Der Hessische Landtag hat eine wegweisende Entscheidung getroffen: Ab Februar 2026 werden Mitarbeiter in Abgeordnetenbüros und Fraktionen auf ihre Verfassungstreue geprüft. Diese Maßnahme zielt darauf ab, Verfassungsfeinde konsequent auszusperren und die Demokratie zu schützen. Die AfD kritisiert die Neuregelung scharf als „Attacke gegen die Konkurrenz“. Im Folgenden beleuchten […]