Ron Prosor warnt: Dämonisierung Israels hat tödliche Folgen – Kritik an europäischer Verharmlosung von Antisemitismus Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hat die europäische Reaktion auf einen brutalen Angriff auf Juden in Australien scharf kritisiert. Der Vorfall ereignete sich während einer Chanukka-Feier in Melbourne und forderte ein Todesopfer. Prosor sieht in der täglichen Dämonisierung […]

Sahra Wagenknecht warnt vor Eskalation im Ukraine-Krieg: „Purer Wahnsinn“ und Aufruf zu Diplomatie Im anhaltenden Ukraine-Krieg positioniert sich Sahra Wagenknecht scharf gegen die aktuelle Politik europäischer Regierungen. Sie kritisiert, dass Friedensinitiativen viel zu langsam vorankommen und frühere Chancen für eine günstigere Einigung vertan wurden. Stattdessen drohe die derzeitige Linie, Europa in einen direkten Konflikt mit […]

Strafbefehle nach Blockade von Robert Habeck: Rechtliche Konsequenzen für Protestteilnehmer am Fähranleger Schlüttsiel Das Amtsgericht Husum hat kürzlich Strafbefehle gegen fünf Männer und eine Frau erlassen, die im Januar 2024 an der Blockade des damaligen Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck am Fähranleger Schlüttsiel beteiligt waren. Die Vorwürfe lauten auf Nötigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Die verhängten Strafen […]

Neue Studie: Abgeordnete der Linken fehlen freitags am häufigsten im Bundestag Eine aktuelle Untersuchung wirft Licht auf die Abwesenheitsmuster der Bundestagsabgeordneten. Besonders auffällig: Abgeordnete der Linken sind freitags am stärksten vertreten fehlend. Diese Erkenntnisse basieren auf einer detaillierten Analyse der Präsenzdaten und regen zu einer Diskussion über Arbeitsbedingungen im Parlament an. Die Studie, veröffentlicht von […]