AfD und USA: Markus Frohnmaier erhält Allen W. Dulles Award – Stärkung rechter Netzwerke Die AfD intensiviert ihre internationalen Kontakte, insbesondere zu konservativen Kreisen in den USA. Im Zentrum steht der Empfang des Allen W. Dulles Awards durch AfD-Spitzenkandidat Markus Frohnmaier. Dieser Preis, benannt nach dem ehemaligen CIA-Direktor Allen Dulles, unterstreicht die wachsende Vernetzung der […]

GLS-Bank kündigt Konten der DKP: Politische Motive und Konsequenzen für die Demokratie Die GLS-Bank hat der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) kürzlich alle Konten gekündigt, ohne konkrete Gründe anzugeben. Diese Entscheidung wirft Fragen zur Bankenverantwortung und potenziellen politischen Motiven auf. Die DKP, eine traditionsreiche Partei, sieht in der Maßnahme eine diskriminierende Praxis, die die finanzielle Existenz […]

Merz weist Trumps Kritik an europäischer Migrationspolitik zurück – Erfolge der deutschen Kurskorrektur? Die Debatte um die Migrationspolitik in Deutschland gewinnt durch die Äußerungen von US-Präsident Donald Trump und CDU-Chef Friedrich Merz neue internationale Dimensionen. Merz hat kürzlich Trumps Vorwürfe gegen die europäische Einwanderungspolitik scharf zurückgewiesen und betont eine angebliche Kurskorrektur in Deutschland. Laut einem […]

Bürgergeld-Reform: Veto von Unionsministern verzögert Kabinettsbeschluss Die geplante Bürgergeld-Reform in Deutschland stößt auf erhebliche Hürden. Bundeskanzler Friedrich Merz hat den ursprünglichen Termin für die Kabinettsdiskussion verschoben, sodass die Reform voraussichtlich erst nächste Woche besprochen wird. Zwei Unionsminister, Katherina Reiche und Alexander Dobrindt, haben ein Veto gegen bestimmte Formulierungen im Gesetzentwurf eingelegt. Trotz Merz‘ Beteuerung, es […]